Neue-OZ Kommentar zu Paschedag: Von der Maus zum Elefanten!
Datum: Donnerstag, dem 26. September 2013
Thema: Tipps
Osnabrück (ots) - Die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ist oft von Getöse begleitet.
Auch dass eine Opposition lauthals über eine mangelnde Bereitstellung von Akten durch die jeweilige Landesregierung klagt, gehört zum Geschäft.
Es geht halt rau zu bei so einem Gremium, das als schärfstes Schwert in der parlamentarischen Auseinandersetzung gilt.
Im aktuellen Fall Paschedag (GRÜNE) deutet allerdings einiges darauf hin, dass die Regierung tatsächlich mauert und Unterlagen nur zögernd herausrückt.
So macht es verdächtig, wenn eine simple Dienstwagen-Anschaffung zu einem derart vertraulichen Vorgang hochstilisiert wird, dass sieben von acht Vermerken unter Verschluss bleiben müssen.
Auffällig ist auch, dass schon eine erste Notiz aus dem Aktenpaket Agrarminister Christian Meyer (GRÜNE) erneut in die Bredouille brachte und seine Glaubwürdigkeit infrage stellte.
Und das ist ja mittlerweile auch das Kernthema der Untersuchung: Der Opposition geht es darum, Mitgliedern des Kabinetts falsche Auskünfte und damit einen Verstoß gegen die Verfassung nachzuweisen. Die Person Paschedag rückt längst in den Hintergrund.
Das Risiko hat Rot-Grün zu spät erkannt. Man hat den Fall auf die leichte Schulter genommen, anstatt die Brisanz mit gutem Krisenmanagement zu mildern.
Aus einem begrenzten Vorgang ist dadurch eine heikle Angelegenheit geworden - wie beim Wandel der Maus zum Elefanten.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/58964/2564725/neue-oz-kommentar-zu-paschedag von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.
(Weitere interessante Infos & News zur Agrarwirtschaft / Landwirtschaft Politik @
Politik @ Agrar-Center.de.)
Osnabrück (ots) - Die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ist oft von Getöse begleitet.
Auch dass eine Opposition lauthals über eine mangelnde Bereitstellung von Akten durch die jeweilige Landesregierung klagt, gehört zum Geschäft.
Es geht halt rau zu bei so einem Gremium, das als schärfstes Schwert in der parlamentarischen Auseinandersetzung gilt.
Im aktuellen Fall Paschedag (GRÜNE) deutet allerdings einiges darauf hin, dass die Regierung tatsächlich mauert und Unterlagen nur zögernd herausrückt.
So macht es verdächtig, wenn eine simple Dienstwagen-Anschaffung zu einem derart vertraulichen Vorgang hochstilisiert wird, dass sieben von acht Vermerken unter Verschluss bleiben müssen.
Auffällig ist auch, dass schon eine erste Notiz aus dem Aktenpaket Agrarminister Christian Meyer (GRÜNE) erneut in die Bredouille brachte und seine Glaubwürdigkeit infrage stellte.
Und das ist ja mittlerweile auch das Kernthema der Untersuchung: Der Opposition geht es darum, Mitgliedern des Kabinetts falsche Auskünfte und damit einen Verstoß gegen die Verfassung nachzuweisen. Die Person Paschedag rückt längst in den Hintergrund.
Das Risiko hat Rot-Grün zu spät erkannt. Man hat den Fall auf die leichte Schulter genommen, anstatt die Brisanz mit gutem Krisenmanagement zu mildern.
Aus einem begrenzten Vorgang ist dadurch eine heikle Angelegenheit geworden - wie beim Wandel der Maus zum Elefanten.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/58964/2564725/neue-oz-kommentar-zu-paschedag von Harald Hildebrandt, Autor siehe obiger Artikel.
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